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Channel crossings & UK

Artin Iran Nezhad

Artin auf einem privaten Foto, das von der BBC veröffnetlicht wurde. (Quelle: BBC)

Am 27. Oktober 2020 starben sieben Geflüchtete bei der Havarie ihres Bootes im Ärmelkanal. Unter ihnen war eine fünfköpfige Familie mit ihren drei Kindern im Alter von 15 Monaten, drei Jahren und acht Jahren. Nicht alle Opfer wurden damals gefunden, sodass zunächst nur vier Todesfälle gemeldet worden waren (siehe hier und hier). Nun ist der Leichnam des jüngsten Kindes, Artin, in Norwegen identifiziert worden. Der Junge war durch Meeresströmungen dorthin getrieben worden.

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Channel crossings & UK

700 Bootspassagen in wenigen Tagen

Ende Mai und Anfang Juni 2021 haben in nur fünf Tagen 700 Migrant_innen den Ärmelkanal durchquert. Berichten der BBC zufolge waren es 336 Menschen in 19 Booten am 28. Mai – die höchste Anzahl an einem Tag seit Jahresbeginn –, 144 in sieben Booten am 29. Mai, 17 in einem Boot am 30. Mai, 71 in drei Booten am 31. Mai und 132 in sechs Booten am 1. Juni. Günstige Witterungsbedingungen scheinen die Passagen in diesem Zeitraum erleichtert zu haben. In Kürze dürfte die Zahl derjenigen, die seit Jahresbeginn per Boot übergesetzt sind, 4.000 übersteigen.

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Calais Channel crossings & UK Dunkerque & Grande-Synthe

Drohnen und Zellophan

Die Bootspassagen, ihre Verlagerung nach Dunkerque und ein improvisiertes Kanu in Calais

Nordfrankreich, Belgien und der Ärmalkanal. Die Markierung zeigt Leffrinckoucke bei Dunkerque, wohin sich ein Teil der Bootspassagen verlagert hat und wo die französischen Behörden am 19. Mai ihr neues Equipment präsentierten. (Karte: Openstreetmap)

Mehr als 3.000 Geflüchtete haben Großbritannien seit Jahresbeginn in kleinen Booten erreicht, etwa ein Drittel von ihnen trotz phasenweise ungünstiger Witterung im Laufe des Mai. Dies sind etwa doppelt so viele Personen wie im Vorjahreszeitraum, als die gleiche Anzahl erfolgreicher Passagen erst in der zweiten Julihälfte registriert wurde. Infolge der stärkeren Kontrolle der französischen Küste bei Calais rückt nun der Küstenabschnitt zwischen Dunkerque und der belgischen Grenze stärker in den Fokus. Doch auch von Calais legen weiter Boote ab. Ende Mai wurde dort sogar ein Boot entdeckt, das aus Stöcken und Zellophan zusammengesetzt worden war.

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Channel crossings & UK

Erhöhte Suizidgefahr am Gatwick Airport

Über das Scheitern der Operation Sillath und die Verhältnisse in einer britischen Abschiebehaftanstalt

„Die Umstände in Brook House im Zusammenhang mit dem Charterflugprogramm bedeuteten, dass es kein sicherer Ort für schutzbedürftige Männer war, die den Kanal in kleinen Booten überquert hatten. Dies zeigte sich in einem hohen Maß an Selbstverletzungen und Suizidgedanken.“ Mit dieser Feststellung umriss das Independent Monitoring Board, ein unabhängiges Kontrollgremium, am 21. Mai 2021 die Zustände im Abschiebehaftzentrum Brook House im Flughafen Gatwick von Juli bis Dezember 2020. Während dieser Zeit wurde die Einrichtung für die Inhaftierung von Geflüchteten genutzt, die den Ärmelkanal in kleinen Booten überquert hatten und ungewollt in den Fokus einer aufgeheizten populistischen Debatte geraten waren. Unter der Bezeichnung Operation Sillath reagierte die Regierung Johnson mit einer konzertierten Aktion, um möglichst viele Channel crossers in EU-Staaten – darunter die Bundesrepublik Deutschland – abzuschieben, bevor Großbritannien mit dem Brexit zur Jahreswende 2020/21 auch den Geltungsbereich der Dublin-Verordnung verließ und damit aus den Regularien für innereuropäische Abschiebungen ausschied (siehe hier, hier, hier und hier).

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Calais Channel crossings & UK Solidarität

„Gerechtigkeit für Aleksandras Familie“

Im Februar dokumentierten wir hier den offenen Brief einer Frau über den Verlust ihres neu geborenen Kindes Aleksandra. Sie klagt darin das Verhalten der französischen Polizisten an, die nach einer misslungenen Bootspassage keinerlei Hilfe leisteten, als die Geburt einsetzte. Später, bei der Geburt, kam es zu Komplikationen und Aleksandra starb nach wenigen Tagen. Die Familie hat inzwischen Anzeige gegen die beteiligten Beamten erstattet. In einer gemeinsamen Erklärung, die wir nachstehend in deutscher Übersetzung veröffentlichen, solidarisieren sich nun zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen mit der Familie. Die Erklärung ist auch in Französisch, Englisch und Sorani verfügbar.

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Agenda der Verschärfung

Interview mit Refugee Rights Europe über das Abdriften der britischen Migrationspolitik

English version below

Im vergangenen Jahr wurden die Bootspassagen zu einem zentralen Thema der britischen Politik. Zugleich waren sie Anlass immer neuer Vorstöße der britischen Regierung: Unterbringung von Neuankömmlingen in früheren Militärkasernen (siehe hier), groteske Ideen von Pushbacks auf See und schwimmenden Barrieren (siehe hier), forcierte Abschiebungen (siehe hier) und neue bilaterale Vereinbarungen mit Frankreich (siehe hier). Im März 2021 veröffentlichte Innenministerin Priti Patel dann den „New Plan for Immigration“, der einen Teil dieser Vorschläge aufnimmt und auf eines der restriktivsten Asylsysteme in Westeuropa abzielt (siehe hier). Wir baten die Londoner Menschenrechtsorganisation Refugee Rights Europe um eine Einschätzung der Lage. Und was ist zu erwarten?

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Fast 2000 erfolgreiche Bootspassagen in diesem Jahr

Neun Boote mit 209 Geflüchteten an Bord erreichten in der Nacht vom 28. auf den 29. April 2021 von Frankreich aus Großbritannien. Es war die größte Anzahl erfolgreicher Channel crossings seit Jahresbeginn. Insgesamt haben in diesem Jahr nach Angaben der BBC bereits „mehr als 1.850“ Migrant_innen den Ärmelkanal in kleinen Booten passiert. Das rechte Portal Migration Watch spricht sogar von 2.004 Personen und schlägt die üblichen alarmistischen Töne an. Wieviele Migrant_innen genau es auch geschafft haben mögen – die schon im Februar und März sichtbare stärkere Frequentierung der Kanalroute (siehe hier und hier) hält an. Zum gleichen Zeitpunkt des vergangenen Jahres war weniger als tausend und im gesamten Jahr 2019 knapp zweitausend Personen die Bootspassage gelungen.

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Ausweitung der Bootspassagen (2)

Kürzlich berichteten wir an dieser Stelle über eine am 9. März versuchte Bootspassage von der Küste der Normandie nach Großbritannien (siehe hier). Dies ist nicht der einzige Fall, bei dem ein Boot weit abseits der Meerenge zwischen Calais und Dover entdeckt wurde, wo sich die Bootspassagen hauptsächlich abspielen. Wie das Portal InfoMigrants unter Berufung auf regionale Medien berichtet, erblickten Bewohner_innen am 4. April 2021 ein Boot mit rund 30 Geflüchteten aus dem Irak und Vietnam vor dem Küstenort Quend-Plage, der etwa 60 Kilometer südlich von Boulogne-sur-Mer liegt. Da die Menschen in Seenot geraten waren, wurden die Rettungsdienste verständigt. Die Passagiere wurden unverletzt geborgen und im Ort versorgt. Teils setzten sie sich ab, teils wurden sie polizeilich verhört und mit der Auflage entlassen, die Region zu verlassen.

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Britischer Plan für eine Post-Brexit-Migrationspolitik

Titelseite des „New Plan für Immigation“. (Quelle: Home Office)

Am 24. März 2021 legte das britische Innenministerium seinen lange angekündigten Plan für eine Reform des Asyl- und Einwanderungsrechts vor. Das von Ministerin Priti Patel unterzeichnete Dokument stellt eine Vielzahl gesetzlicher und administrativer Neuregelungen vor, die in ihrer Gesamtheit auf ein wesentlich restriktiveres Migrationsregime der Post-Brexit-Phase hinauslaufen. Eine zentrale (auch argumentative) Rolle spielt dabei die Bekämpfung Channel crossings in kleinen Booten. Gleichzeitig haben die angekündigten Maßnahmen gravierende Auswirkungen auf alle Migrant_innen, die vom europäischen Festland nach Großbritannien zu gelangen versuchen. Das Papier kann zudem als eine abermalige Nachjustierung des britischen Grentregimes im doppelten Kontext des EU-Austritts und der Etablierung der Kanalroute (aktuell siehe hier) gelesen werden. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte.

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Dreimal mehr Passagen

Hoheitsgrenze und Search and Rescue-Grenze im Ärmelkanal. (Quelle: BBC)

In der medialen Repräsentation der Bootspassagen nach Großbritannien spielen Rekordwerte eine zentrale Rolle. Im vergangenen Jahr wurden regelmäßig neue Tages- und Monatshöchstwerte gemeldet, bis schließlich ein neuer Jahresrekord von etwa achteinhalbtausend Personen erreicht war. Den Rekordmeldungen haftete dabei etwas Alarmistisches an, und dieser Ton wurde durch den britischen Boulevard, konservative Politiker_innen und rechte Aktivist_innen zum Szenario einer Invasion der Insel verdichtet. Nach langer Ankündigung legte die britische Regierung dann am 24. März 2021 Pläne eines Zweiklassen-Asylrechts vor, das sich explizit gegen die Channel crossers richtet (Analyse folgt). Zur gleichen Zeit wurde deutlich, dass die Kanalroute in den ersten drei Monaten dieses Jahres von sehr viel mehr Menschen erfolgreich genutzt wurde als im Vorjahr. Wie die BBC am 24. März, dem Tag der Veröffentlichung der Regierungspläne, meldete, haben seit Januar 1.045 Geflüchtete in Booten übergesetzt; im gleichen Zeitaum des Vorjahres waren es 338 gewesen. Die Zahl hat sich also verdreifacht, sodass sich eine Normalität andeutet, die die Rekordtage des vergangenen Jahres in den Schatten stellen dürfte.