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Frontex verlängert Einsatz am Ärmelkanal

Seit dem 1. Dezember 2021 ist ein Frontex-Flugzeug an der nordfranzösischen Küste im Einsatz. Die EU-Grenzschutzagentur wird ihre Präsenz am Ärmelkanal nun verlängern. Wie InfoMigrants berichtet, erklärte die Exekutivdirektorin von Frontex, Aija Kalnaja, am 10. November vor dem französischen Senat, man unterstützte „die französischen Grenzschutzbehörden durch eine Luftüberwachung“ und werde „dies auch im kommenden Jahr fortsetzen“.

Der Einsatz von Frontex wurde als politische Reaktion auf die Havarie vom 24. November 2021 beschlossen. Bei diesem bislang schwersten Unglück auf See ertranken mindestens 27 Menschen. Allerdings hatte sich ein möglicher Frontex-Einsatz am Ärmelkanal bereits im vorausgegangenen Sommer abgezeichnet (siehe hier). Der erste Flug in Nordfrankreich fand am 3. Dezember statt (siehe hier).

Die Entscheidung für den Frontex-Einsatz geschah im Kontext eines öffentlich ausgetragenen Konflikts zwischen der französischen und der britischen Regierung über die Grenzpolitik in der Kanalregion. Der britische Premierminister Johnson forderte damals, dass britische Grenzbehörden auf französischem Staatsgebiet an der Küstenüberwachung teilnehmen sollten; außerdem sollte Frankreich bei möglichen Pushbacks auf See mit den britischen Behörden kooperieren. Frankreich lehte beides ab, allerdings dürften britische Befugnisse im französischen Hoheitsgebiet demnächst in einem Abkommen geregelt werden, dass sich momentan in der finalen Verhandlungsphase befindet.

Bislang ist Frontex mit einem Flugzeug in Nordfrankreich im Einsatz, das hauptsächlich die Küstenlinie zwischen der belgischen Grenze und Boulogne-sur-Mer abfliegt. Dabei konzentrieren sich die Flugbewegungen auf die Umgebung von Camps etwa bei Dunkerque, die als Zwischenstationen von Bootspassagier_innen gelten. An den Flugbewegungen lässt sich damit ablesen, dass die Luftüberwachung vor allem darauf abzielt, geplante Bootspassagen vor dem Ablegen zu identifizieren. Dies ergänzt die Patroillen der französischen Polizei und Gendarmerie, die ihrerseits Drohnen zur Überwachung der weitläufigen und unübersichtlichen Küstenlandschaft einsetzen.