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Calais Grande-Synthe

Menschenrechte im Juni

Wir haben an dieser Stelle bereits häufiger die monatlichen Berichte der Calaiser Initiative Human Rights Observers behandelt (siehe hier, hier und hier). Im Gegensatz zur massiven Räumungswelle, die Calais ab dem 10. Juli erlebte (siehe hier), spiegeln sie vor allem die Alltäglichkeit polizeilicher Routinen im Grenzbereich zwischen legalem und nicht legalem Handeln.

Dazu gehören vor allem die im Turnus von ein bis zwei Tagen durchgeführten Räumungen, die nicht auf eine finale Schließung von Camps zielen. Normalerweise kehren die Migrant_innen nach solchen Operationen sofort wieder auf das Gelände zurück, ohne dass dies unterbunden wird. Diese wiederkehrenden Räumungen dienen vor allem dazu, permanenten Druck auf die Migrant_innen auszuüben und ihnen die Möglichkeit zu nehmen, den Status des Camps durch rechtliche Interventionen zu verfestigen.

Räumungen dieser alltäglichen Art fanden im Juni in Calais 107 mal, seit Jahresbeginn 595 mal statt. 27 Personen wurden im Juni festgenommen, 142 seit Jahresbeginn. 33 Zelte und 22 Schlafsäcke/Decken wurden beschlagnahmt, 422 bzw. 200 waren es im gesamten ersten Halbjahr. Die Liste ließe sich mühelos fortsetzen (siehe Tabelle unten). Was hier von Neuem sichtbar wird, ist die anhaltend hohe Zahl solcher Operationen, die auch während des Lockdown von März bis Mai kaum nachließen. Darüber hinaus wird ein Anstieg der Zahl unbegleiteter Minderjähriger sichtbar, die in dieser prekären Situation zurecht kommen müssen.

HRO-Monatsberichte
für Calais
JFMAMJ
Räumung, Vertreibung1001079090101107
Festnahmen4737196627
Unbegl. Minderj.513698106128
Beschlagnahmungen von:
Zelten97109432411633
Schlafsäcken, Decken53923419722
Rucksäcke, Koffer201682

Kleidung13137

6 x
Matratzen
8


3
Papiere



15
Telefone



9
Feuerholz (x Male)381512
37
Wasser (x Male)



1
Medizin (x Male)



2
Küchenutensilien51


Fahrräder


154
Möbel (alte Stühle, Sofas)



7
Quelle: http://www.laubergedesmigrants.fr/wp-content/uploads/2020/07/2020-06_Monthly-report-Calais-June.pdf

Auch in Grande-Synthe bei Dunkerque, wo die Polizei eine andere Taktik verfolgt und alltägliche Räumungen wie in Calais nicht stattfinden, zeigen die Beobachtungen der Human Rights Observers keine grundlegende Verbesserung. Während Räumungen etwas seltener dokumentiert wurden als in den Vormonaten (drei im Juni, 38 seit Jahresbeginn), hat die Zahl der beschlagnahmten/weggenommenen Zelte (25 im Juni, 111 seit Jahresbeginn) und Schlafsäcke/Decken (33 im Juni, 228 seit Jahresbeginn) wieder zugenommen.

HRO-Monatsberichte
für
Grande-Synthe
JFMAMJ
Räumung, Vertreibung1099343
Festnahmen



66
Unbegl. Minderj.



96
Beschlagnahmungen von:
Zelten3727108*825
Schlafsäcken, Decken5392348833
Planen



4
Rucksäcke, Koffer201682

Kleidung



6
Küchenutensilien



4
Mobiltelefone




1
Quelle: http://www.laubergedesmigrants.fr/wp-content/uploads/2020/07/2020-06_Monthly-Report-GS-June.pdf

Den Berichten liegen regelmäßige Feldbeobachtungen durch Aktivist_innen der Gruppe zu Grunde, die manchmal behindert werden. So waren die Menschenrechtsbeobachter_innen in Calais während des Juni 15 mal mal mit Einschüchterungsversuchen und 68 mal mit Platzverweisen konfrontiert.