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Calais Grande-Synthe

Menschenrechte im Juni

Wir haben an dieser Stelle bereits häufiger die monatlichen Berichte der Calaiser Initiative Human Rights Observers behandelt (siehe hier, hier und hier). Im Gegensatz zur massiven Räumungswelle, die Calais ab dem 10. Juli erlebte (siehe hier), spiegeln sie vor allem die Alltäglichkeit polizeilicher Routinen im Grenzbereich zwischen legalem und nicht legalem Handeln.

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Calais Grande-Synthe

Über 500 Räumungen in fünf Monaten

Über 500 Mal wurden informelle Lebensorte der Migrant_innen in Nordrrankreich seit Jahresbeginn geräumt. Und stärker als in den vergangenen Monaten wurden Zelte, Schlafsäcke und anderer Besitz beschlagnahmt oder zerstört. Dies geht aus den jetzt vorgelegten Monatsberichten der lokalen Initiative Human Rights Observers für den Monat Mai hervor. Zugleich weisen die Berichte auf einen hohen Anteil unbegleiteter Minderjähriger unter den Geflüchteten in Calais hin.

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Calais

Drei CRS-Beamte wegen wissentlicher Falschanzeige angeklagt

Wir berichteten schon des öfteren über Polizeiübergriffe gegenüber Migrant_innen und Volunteers (zuletzt siehe hier). Laut Guardian vom 10. Juni 2020 müssen sich nun – voraussichtlich Anfang nächsten Jahres – drei Beamte der französischen Polizeieinheit CRS wegen Falschbeschuldigung, einer von ihnen auch wegen Körperverletzung, vor Gericht verantworten. Die Vorgeschichte dieser Anklage belegt auf erschütternde Weise die Brutalität und den Korpsgeist der u.a. in Calais eingesetzten CRS-Beamt_innen.

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Calais Grande-Synthe

Über 135 Räumungen während der Pandemie

Die Initiative Human Rights Obervers hat nun ihren Bericht über die Menschenrechtssituation in Calais und Grande-Synthe im Monat April 2020 veröffentlicht. Der Bericht bestätigt, dass der Beginn der Pandemie und der Schutzmaßnahmen (confinement) nicht zu einem Rückgang der nach wie vor stattfindenden Räumungen der Camps geführt hat. So registrierte die Gruppe in Calais 135 Räumungen vom Beginn des Confinement am 17. März bis zum Ende des Berichtszeitraums am 30. April. Davon entfielen 90 Räumungen auf den Monat April.

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Corona

Migrant_innen in Abschiebehaftanstalten und Camps: „Entcampen“, um zu schützen

von Michel Agier

mit Beiträgen von Louis Barda (Médecins du Monde), Véronique Nahoum Grappe (EHESS und LDH), Claire Rodier (Gisti und Migreurop) und Nan Suel (Terre d’errance)

Aus dem Französischen übersetzt von Nicole Guyau und Brigitte Vogt-Klein

Vorbemerkung: Der Text erschien unter dem Titel Personnes migrantes en centres de rétention et campements. Désencamper pour protéger in der Zeitschrift De facto (Nr. 18, April 2020) des Institut Convergences Migrations. Der Anthropologe und Migrationsforscher Michel Agier gibt darin einen Überblick über die Situation in französischen Abschiebegefängnissen, Camps und informellen Siedlungen in der ersten Phase der Corona-Krise Anfang April 2020. Damit stellt er Calais in einen weiten geographischen Kontext und analysiert Prozesse einer temporären, unvollständigen und krisengetriebenen Eröffnung des Zugangs zu Menschenrechten bei gleichzeitiger bzw. verstärkter Exklusion. Für die freundliche Erlaubnis zur Übersetzung ins Deutsche und zur Veröffentlichung an dieser Stelle danken wir dem Autor.

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Allgemein

Zur Illegalität der Räumungen

Sonderberichterstatterin der UN und Refugee Rights Europe zur Menschenrechtslage

Wir berichteten in diesem Blog wiederholt über exzessive Räumungen von Camps, deren Bewohner_innen in aller Regel keine alternative Unterbringung geboten wird. Um die Illegalität dieser Praxis besser zu verstehen, helfen zwei Berichte, die im März und April 2020 veröffentlicht wurden. Verfasst wurden sie zum einen von der Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für das Recht auf Wohnen, Leilani Farha, und zum anderen von der zivilgesellschaftlichen Organisation Refugee Rights Europe, letzterer in Zusammenarbeit mit den lokal tätigen Initiativen Help Refugees und Human Rights Observers. Beide Berichte machen deutlich, wie eklatant das Vorgehen der französischen Behörden sowohl gegen internationales wie nationales Recht verstößt.

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Calais Grande-Synthe

Drei Monate und 320 Räumungen

In den Monaten Januar bis März 2020 führten die Polizeibehörden in Calais und Grande-Synthe mindestens 320 Räumungen durch. In Calais waren es rund 100 Räumungen im Monat. Auch im März, als die Corona-Pandemie ausbrach, verringerte sich die Zahl kaum. Allein für die Zeit des Lockdown, der am 17. März begann, sind dokumentieren die Human Rights Obervers 45 Räumungen – und damit 45 vermeidbare Ansammlungen einer großen Zahl von Menschen. Die monatlichen Berichte der Gruppe vermitteln einen Einblick in Strukturen und Praxen einer auf Zermürbung zielenden Politik vor Beginn und am Anfang der Krise.

Posting der Human Rights Observers vom 23. März 2020 zu einer Räumung des Jungle von Calais während des Lockdown. Am rechten Rand des Bildes sind Zelte erkennbar, die während der Aktion abgestellt wurden, während ihre Besitzer_innen das Ende der Polizeiaktion abwarten.
(Quelle: https://twitter.com/HumanRightsObs/status/1242135838915473408)