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Channel crossings

Was ist “Operation Sillath” ? (II)

Mehr MigrantInnen als je zuvor haben in der ersten Hälfte des Jahres den Ärmelkanal per Boot überquert – ungeachtet britisch-französischer Abkommen dies zu verhindern. Während populistische Scharfmacher und besorgte Patrioten für mehr Abschottung trommeln, hat das britische Home Office begonnen einen Plan umzusetzen um Bootsflüchtlinge zurück nach Frankreich zu schicken. Viel von ihm ist nicht bekannt. Die Spurensuche beginnt mit einem rätselhaften Namen. Zweiter Teil.

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Channel crossings

Was ist “Operation Sillath” ?

Mehr MigrantInnen als je zuvor haben in der ersten Hälfte des Jahres den Ärmelkanal per Boot überquert – ungeachtet britisch-französischer Abkommen, die genau dies verhindern sollen. Während populistische Scharfmacher und besorgte Patrioten für mehr Abschottung trommeln, hat das britische Home Office begonnen, einen Plan umzusetzen, um Bootsflüchtlinge zurück nach Frankreich zu schicken. Viel von ihm ist nicht bekannt. Die Spurensuche beginnt mit einem rätselhaften Namen. Erster Teil.

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Calais Channel crossings

Fingerprinting am Kanaltunnel

Das Londoner Home Office (Innenministerium) hat die auf französischem Boden eingesetzte britische Grenzpolizei einem BBC-Bericht zufolge angewiesen, die Fingerabdrücke von Migrant_innen zu erfassen, um sie im Fall einer späteren klandestinen Grenzpassage leichter abschieben zu können. Die Maßnahme bezieht sich auf den Terminal der Eurostar-Züge in Coquelles bei Calais und betrifft Personen, die unerlaubt in einen dieser Züge zu gelangen versuchen. Dieser Migrationpfad nach Großbritannien ist seit Jahren jedoch einer der am seltensten genutzten. Warum also diese Maßnahme?

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Allgemein

„Keine legalen Einreisewege mehr“

Interview mit Help Refugees zur rechlichen Situation in der Brexit-Übergangsphase

Wir berichteten vor einigen Tagen über das Vorhaben der britischen Regierung, bestehende Verpflichtungen zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter mit Familienangehörigen in Großbritannien zu beenden. Hintergrund war der Entwurf eines Abkommens, mit dem die britische Regierung in der anstehenden Verhandlungsrunde zum Brexit-Vertrag die bisherigen Verpflichtungen aus der Dublin III-Verordnung durch unverbindliche Regelungen ersetzen möchte. Gleichzeitig hatte die britische Regierung das Ende einer 2016 gesetzlich verankerte Regelung zur Aufnahme eines Kontingents unbegleiteter Minderjähriger, des Dubs-Programms (Dubs scheme), bekanntgegeben. Im folgenden Interview fragten wir Josie Naugthon, Geschäftsführerin von Help Refugees, über die heutige rechtliche Situation in der Übergangsphase zwischen dem Vollzug des Brexit im Januar 2020 und dem geplanten Abschluss eines Brexit-Vertrags zum Jahresende.

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Sichere Passagen werden gekappt

Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Calais und anderen nordfranzösischen Orten besteht bislang eine Chance, legal nach Großbritannien einreisen zu dürfen. Sofern Familienangehörige dort lebten, können sie sich auf Regelungen zur Familienzusammenführung in der Dublin-Verordnung der EU berufen. Für weitere Kinder und junge Jugendliche, die aufgrund ihrer Lebensumstände besonders gefährdet waren, war 2016 eine gesetzliche Sonderregelung, das Dubs Amendment nach dem historischen Vorbild der sogenannten Kindertransporte zur Rettung jüdischer Kinder in den Jahren 1938/39 geschaffen worden. Wie in den vergangenen Tagen bekannt wurde, hat die britische Regierung unter Boris Johnson dieses sogenannte Dubs-Verfahren für beendet erklärt und beabsichtigt darüber hinaus, die Regelungen zur Familienzusammenführung im Zuge der weiteren Brexit-Verhandlungen mit der EU abzuschaffen.