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Channel crossings

Pushbacks auf See, schwimmende Barrieren, Offshore-Internierung

Durch Recherchen der Zeitungen Guardian und Fiancial Times wurden in den vergangenen Tagen Details über Gedankenspiele und Testläufe eines radikalisierten britischen Grenzregimes bekannt. Diese unterscheiden sich grundlegend von den zwischenstaatlichen Regelungen und Routinen, die die seit den 1980er Jahren zwischen Großbritannien und Frankreich etabliert wurden. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen Pushbacks an der französisch-britischen Seegrenze in der Mitte des Ärmelkanals, die mögliche Errichtung einer schwimmenden Barriere und Offshore-Internierungen von Channel crossers nach australischem Vorbild. Nichts davon ist bisher Realität. Was aber deutlich wird, ist die Orientierung der Regierung Johnson und des Home Office (Innenministerium) an einigen der repressivsten Grenzregimen der Welt.

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Calais

Verbot der Nahrungsverteilung ausgeweitet

Lokalen Medien zufolge hat der Präfekt des Pas-de-Calais, Louis Le Franc, das zunächst bis zum 30. September 2020 befristete Verbot zivilgesellschaftlicher Nahrungsverteilungen an Geflüchtete verlängert und zugleich räumlich ausgeweitet. Das Verbot gilt nun (zunächst) bis zum 19. Oktober 2020 und umfasst neben der Innenstadt und Calais-Nord nun auch elf Straßen im Stadtteil Beau-Marais. Durch die Auswahl der teils recht langen Straßen ergibt sich in der Summe ein weiter Bereich, aus dem Hilfsorganisationen wie Auberge des Migrants, Utopia 56 oder Care4Calais nun ausgeschlossen sind. Dieser Teil der Stadt hatte insbesondere nach der Räumungswelle im Sommer und der Räumung des nahe gelegenen Hospital Jungle vor einigen Tagen (siehe hier) für viele Geflüchtete als Rückzugsraum gedient. Dieser Raum wird systematisch verengt, die prekäre Lebenssituation wird weiter verstetigt.

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Allgemein

„Hospital Jungle“: Eine Räumung ohne rechtliche Grundlage. In Calais gilt: Dreistigkeit siegt

Gemeinsame Erklärung von sieben Calaiser Organisationen.
Übersetzung aus Passeurs d’hospitalités.

Eine Woche nach dem Besuch von Claire Hédon, der französischen Défenseure des droits und drei Tage nach der Demonstration für die Rechte der exilierten Menschen (siehe hier) hat am „Hospital Jungle“ ohne offizielle rechtliche Grundlage eine Räumung im großen Stil stattgefunden. In Calais scheint zu gelten, dass Dreistigkeit siegt.

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Allgemein

Eurojust meldet Festnahmen

Räumungen in Calais, Razzien im Hinterland – was in diesen Tagen noch geschah, und welche Auswirkungen dies auf die Lage am Kanal haben könnte.