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Benelux & Deutschland Channel crossings & UK

Deliveroo der Channel Crossings

Es war einer der bislang größten Menschenschmuggel-Prozesse in Verbindung mit klandestinen Kanalüberquerungen: 21 Mitglieder eines kurdisch-irakischen Netzwerks, das von Deutschland aus operierte, standen im Spätsommer im belgischen Brügge vor Gericht. Bei Razzien in mehreren Ländern im Juli 2022 waren rund 120 Boote und 1.000 Schwimmwesten sichergestellt worden. Mitte Oktober wurden in Brügge die Urteile gesprochen: 20 der Angeklagten wurden wegen Menschenschmuggel verurteilt, einer freigesprochen.

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Channel crossings & UK

Bibby Stockholm – zweiter Versuch

Zum zweiten Mal startete die britische Regierung am 20. Oktober 2023 die Unterbringung von Geflüchteten auf dem Schiff Bibby Stockholm im Hafen von Portland an der südenglischen Kanalküste. Ein erster Versuch, das Schiff als Massenunterkunft zu nutzen, war Anfang August gescheitert. Damals waren zunächst Brandschutzmängel vermutet und kurz darauf eine Legionellen-Belastung der Trinkwasserleitungen festgestellt worden (siehe hier). Das Hin und Her um die Belegung des Schiffs fand starken medialen Widerhall bis hinein in deutsche Nachrichtenformate. Weniger beachtet wurde, dass währenddessen die Unterbringung in einer anderen Massenunterkunft weiterging. Betroffene klagten dort über Bedingungen, die ihnen wie eine Inhaftierung erschienen.

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Boulogne-sur-Mer Channel crossings & UK

Fünfter Todesfall in wenigen Wochen

Ein Jugendlicher aus Eritrea starb am 8. Oktober 2023 bei einer gescheiterten Bootspassage nach Großbritannien. Seine Leiche wurde an einem Strand im Südwesten des Departements Pas-de-Calais entdeckt. Es ist der fünfte Todesfall im nordfranzösischen Grenzraum seit Mitte September.

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Calais Channel crossings & UK

Eine Frau stirbt bei einer Bootspassage

[Updated, 30. September 2023]

Eine junge Frau aus Eritrea verlor am 26. September 2023 bei einer versuchten Bootspassage ihr Leben. Medienberichten zufolge wurde an einem Strand westlich von Calais ihr Tod festgestellt, nachdem sie bewußtlos ins Meer gestürzt war – möglicherweise weil sie über Bord geworfen wurde – und ihr Partner vergeblich versucht hatte, sie zu retten. Nach der Havarie vom 12. August, bei der sechs Menschen ertranken (siehe hier und hier), ist es der zweite Todesfall während einer Bootspassage im laufenden Jahr.

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Benelux & Deutschland Channel crossings & UK

Deutscher Anteil am britischen Grenzregime

Teil 1: Calais Group

Das britische Grenzregime basiert auf bi- und multilateralen Abkommen mit Frankreich und weiteren Anrainerstaaten von Ärmelkanal und Nordsee. Hinzu kommen geografisch entfernte Staaten, denen bestimmte Funktionen bei der Vorfeldbekämpfung der Migration (Türkei) oder der Aufnahme abgewiesener Migrant_innen (Ruanda) zufallen sollen. Mit der EU besteht bislang keine migrationspolitische Rahmenvereinbarung, was aber nicht bedeutet, dass europäische Grenz-, Polizei- und Justizbehörden nicht auf anderer Ebene eingebunden wären. Auch Deutschland ist Teil dieser Strukturen. Aber worin genau besteht der deutsche Anteil am britischen Grenregime? Wir möchten dieser Frage in einer lockeren Folge von Beiträgen nachgehen. Am Anfang steht die Calais Group, ein 2021 geschaffener Rahmen für bereits bestehende und wohl auch für künftige Vorhaben.

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Channel crossings & UK

20.000 Bootspassagen seit Jahresbeginn

Aufbruch zur Bootspassage, Loon-Plage, August 2023. (Foto: Hana Anane)

Die Zahl der Bootspassagier_innen auf der Kanalroute erreichte am 29. August die medial viel beachtete Marke von 20.000. Dies sind etwas weniger Personen als im Vorjahr, als dieselbe Zahl bereits am 14. August erreicht wurde (siehe hier). Der jährliche Anstieg der Bootspassagen, wie wir ihn seit 2018 gesehen haben, setzt sich in diesem Jahr also nicht fort. Vielmehr liegen die Zahlen seit einigen Monaten etwas unter denen von 2022, aber deutlich über denen von 2021. Daher dürfte 2023 das Jahr mit den zweitmeisten Bootspassagen seit der Etablierung der Kanalroute (2018) werden. Von ihrem populistischen Ziel, die small boats zu stoppen, bleibt die britische Regierung also weit entfernt. Gleichzeitig werden neue Risiken auf See sichtbar.

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Channel crossings & UK

Havarie am 12. August: Was ist inzwischen bekannt?

Gedenken in Calais am 13. August 2023 für die sechs Opfer der Havarie. (Foto und Grafik: Calais Appeal / X)

Vor einer Woche startete das Boot mit mindestens 65 Passagieren, dessen Havarie sechs afghanische Männer das Leben kostete (siehe hier). Inzwischen wurden weitere Details über die Ursachen der Havarie und den Verlauf der strafrechtlichen Ermittlungen bekannt.

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Channel crossings & UK

Sechs Todesopfer bei einer Havarie im Ärmelkanal

Ärmelkanal bei Calais am Nachmittag nach der Havarie. (Foto: Th. Müller)

In den frühen Morgenstunden des 12. August 2023 kam es im Ärmelkanal erneut zu einer tödlichen Havarie, der ersten in diesem Jahr. Sechs Menschen wurden im Laufe des Tages tot geborgen oder starben nach einer Einlieferung ins Krankenhaus. Zwei weitere Personen gelten als vermisst. Hier eine erste Zusammenfassung der am Tag der Katastrophe vorliegenden Informationen.

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Allgemein Channel crossings & UK

Britische Grenzpolitik in der Türkei

Zur britisch-türkischen Zusammenarbeit bei der Vorfeld-Bekämpfung der Bootspassagen

Die Regierungen Großbritanniens und der Türkei veröffentlichten am 9. August 2023 eine gemeinsame Erklärung zum Aufbau eines „Kompetenzzentrum“ für die Bekämpfung von Schleusernetzwerken und zur Unterbrechung der Lieferketten für Boote und Bootsequipment. Kurz vorher war bekannt geworden, dass Großbritannien bereits jetzt türkische Grenztruppen unterstützt und Informationen über Geflüchtete, die den Ärmelkanal passiert haben, an diese weiterleitet. Diese Entwicklung ist Teil einer Internationalisierung der britischen Grenzpolitik nach dem Ausscheiden aus der EU. Sie dokumentiert zudem die Bereitschaft, auch mit hochproblematischen Partnern zu kooperieren.

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Allgemein Channel crossings & UK

Der Illegal Migration Act ist in Kraft: Was hat sich verändert?

Das neue britische Migrationsgesetz, der Illegal Migration Act, wurde am 20. Juli 2023, mit der königlichen Zustimmung beschlossen. Die Verabschiedung des neuen Gesetzes erfolgte nach mehreren Lesungen des Gesetzesentwurfs im britischen Unterhaus und Oberhaus sowie dem „Ping-Pong“ zwischen beiden Häusern, also dem Prozess in dem sich beide Häuser auf Änderungen einigen. Faktisch ist von den extrem restriktiven Regelungen nun jedoch erst ein Teil in Kraft getreten, da mit dem bislang gescheiterten Ruanda-Deals die Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind. Das wichtigste gesetzgeberische Vorhaben der Regierung Sunak zu Bekämpfung der small boats bleibt damit ein Torso.