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Calais Solidarität

„Borders Shark the Forests“

Borders Shark the Forests ist der Titel eines Songs des Projekts 8stiti. Dahinter steht der Künstler und Aktivist Zimako Mel Jones, der in den vergangenen Jahren u.a. eine Reihe von Kurzfilmen über Calais veröffentlicht hat. Im großen Calaiser Jungle der Jahre 2015/16 gründete er die Schule Ecole Laïque du Chemin des Dunes (ELCD) mit dem Anspruch, als Forum des Jungle zu fungieren. Programmatisch schlug er vor, den Jungle in seiner Gesamtheit als Forum zu begreifen und ihm den Namen Forum zu geben. Das Projekt endete mit der Räumung des Jungle, bei der auch die ELCD zerstört wurde, nicht, sondern setzt sich in den künstlerirschen Interventionen Zimakos fort.

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Calais Solidarität

Elf Geflüchtete klagen gegen den Präfekten

[Mit einen Update zum Prozessverlauf 2021]

Eine der größten Räumungsoperationen gegen die Calaiser Camps hat juristische Folgen: Elf betroffene Personen haben mit Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen eine Klage gegen den Präfekten des Pas-de-Calais eingereicht. Sie bezieht sich auf eine Räumung des Hospital Jungle in der Nähe des Calaiser Krankenhauses am 29. September 2020 und in den folgenden Tagen, die als eine der größten Polizeiaktionen dieser Art seit 2016 gilt (siehe hier, hier, hier und hier). Wir dokumentieren hier die Erklärung der acht Organisationen mit einer Aussage eines betroffenen Mannes. Das französischsprachige Original der Erklärung wurde am 5. November auf dem Blog Passeurs d’hospitalités veröffentlicht.

„Am Ende Ihrer Träume“: Werbeaufschrift auf einem während der Räumungsoperation am 29. September 2020 eingesetzten Busse. (Foto: Human Rights Observers)
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Channel crossings & UK Solidarität

“Wir sind die Augen des Kanals”

Ankunftsland UK (Teil II): Interview mit der Initiative Channel Rescue

Seit Ende September ist auf der britischen Seite des Kanals die Initiative Channel Rescue aktiv. Ein Netzwerk aus Freiwlligen, um die Küste konstant zu beobachten, hinsichlich Überfahrten, Menschenrechten und möglicher Pushbacks. Im Interview geht es daneben auch um die Rolle der crossings im politischen Diskurs in Großbritannien, den nahenden Brexit und die nationalistischen Aktivisten, die sich ebenfalls auf den Klippen von Dover tummeln (und auf die ein weiterer Beitrag auf diesem Blog demnächst näher eingehen wird).

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Calais Solidarität

Verbot der Nahrungsverteilung ausgeweitet

Das am 10. September 2020 erstmals von der Präfektur erlassene Verbot von Nahrungsverteilungen durch nichtstaatliche Organisationen in der Calaiser Innenstadt und anderen Teilen des Stadtgebiets wurde nun zum zweiten Mal verlängert (siehe hier). Bereits bei der ersten Verlängerung am 30. September war der räumliche Geltungsbereich des Verbots stark ausgedehnt worden, vor allem im Stadtteil Beau Marais, wo sich viele Geflüchtete nach Räumungen aufhielten (siehe hier). Rechtzeitig zum Auslaufen dieses Erlasses am 19. Oktober 2020 hat der Präfekt das Verbot nun ein weiteres Mal verlängert. Es gilt nun vom heutigen 20. Oktober bis zum 16. November 2020 und umfasst zusätzliche Gebiete von Beau Marais und zwei Quais nördlich und östlich der Innenstadt (Quai de la Loire und Paul Devot Quai). Da die staatlich mandatierte Hilfsorganisation La vie active bei ihren (vom Verbot ausgenommenen) Verteilungen nach Angaben anderer Organisationen das Gebiet der Innenstadt ausspart, sind die dort lebenden Exilierten praktisch von der Versorgung mit Lebensmitteln abgeschnitten und müssen weite Wege in Kauf nehmen, um an einen der verbleibenden Verteilungsplätze zu gelangen.

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Calais Solidarität

Verbot der Nahrungsverteilung ausgeweitet

Lokalen Medien zufolge hat der Präfekt des Pas-de-Calais, Louis Le Franc, das zunächst bis zum 30. September 2020 befristete Verbot zivilgesellschaftlicher Nahrungsverteilungen an Geflüchtete verlängert und zugleich räumlich ausgeweitet. Das Verbot gilt nun (zunächst) bis zum 19. Oktober 2020 und umfasst neben der Innenstadt und Calais-Nord nun auch elf Straßen im Stadtteil Beau-Marais. Durch die Auswahl der teils recht langen Straßen ergibt sich in der Summe ein weiter Bereich, aus dem Hilfsorganisationen wie Auberge des Migrants, Utopia 56 oder Care4Calais nun ausgeschlossen sind. Dieser Teil der Stadt hatte insbesondere nach der Räumungswelle im Sommer und der Räumung des nahe gelegenen Hospital Jungle vor einigen Tagen (siehe hier) für viele Geflüchtete als Rückzugsraum gedient. Dieser Raum wird systematisch verengt, die prekäre Lebenssituation wird weiter verstetigt.

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Calais Solidarität

Staatsrat hebt Verbot der Nahrungsverteilung nicht auf

Am 25. September hat der französische Staatsrat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lille bestätigt, das für einige Bereiche der Calaiser Innenstadt ausgesprochene Verbot der Nahrungsmittelausgabe für Migrant_innen nicht aufzuheben.

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Calais Solidarität

Das Verbot der Nahrungsverteilung und der Calais-Besuch der „Verteidigerin der Rechte“

Die Klage von zwölf lokalen und nationalen Organisationen gegen das am 10. September 2020 ergangene Verbot nichtstaatlicher Nahrungsverteilungen in der Calaiser Innenstadt (siehe hier) ist vor dem Verwaltungsgericht in Lille gescheitert. Damit ist aber weder die juristische noch die politische Intervention beendet. Die Organisationen werden nun vor dem obersten franszösischen Gericht in Berufung gehen. Unterdessen besuchte die Défenseure des droits, die Ombudsfrau der Französischen Republik für die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte, Calais – und unterstützte den juristischen Kampf der Organisationen.

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Calais Solidarität

„Calais Rises“: Protest am 26. September

Mit einem Update zum Verlauf der Demonstration (siehe unten)

Demonstration in Calais, 26. September 2020 (Foto: Julia Durelle / Passeurs d’hospitalités)
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Calais Solidarität

„C’est l’honneur de la France“

Verbot nichtstaatlicher Nahrungsverteilungen für Geflüchtete in Calais

Als am 10. September 2020 die Meldungen über das brennende Lager Moria um die Welt gingen, reiste die Calaiser Bürgermeisterin Natacha Bouchart nach Paris, um mit Innenminister Gérald Darmanin über neue Maßnahmen gegen die obdachlos in ihrer Stadt lebenden Migrant_innen zu sprechen. Noch am gleichen Tag wies Darmanin den zuständigen Präfekten an, die Verteilung von Lebensmitteln durch Organisationen zu verbieten, die nicht durch den Staat mandatiert sind. Das Verbot betrifft damit den größten Teil der zivilgesellschaftlichen Strukturen in Calais und gilt zeitlich befristet für die Teile des Stadtgebiets, aus denen die Migrant_innen verdrängt werden sollen. Es wurde zu einem Zeitpunkt ausgesprochen, an dem die Infektionen mit dem Corona-Virus in Frankreich wieder stark ansteigen und u.a. das Departement Pas-de-Calais als sogenannte rote Zone (Corona-Risikogebiet) eingestuft wird. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche werden, anders als während der ersten Corona-Welle im Frühjahr, nun offensiv zur Begründung des Verbots herangezogen.

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Channel crossings & UK Solidarität

Eine Botschaft an den Kliffs