Monat: Mai 2021

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Calais Channel crossings & UK Dunkerque & Grande-Synthe

Drohnen und Zellophan

Die Bootspassagen, ihre Verlagerung nach Dunkerque und ein improvisiertes Kanu in Calais

Nordfrankreich, Belgien und der Ärmalkanal. Die Markierung zeigt Leffrinckoucke bei Dunkerque, wohin sich ein Teil der Bootspassagen verlagert hat und wo die französischen Behörden am 19. Mai ihr neues Equipment präsentierten. (Karte: Openstreetmap)

Mehr als 3.000 Geflüchtete haben Großbritannien seit Jahresbeginn in kleinen Booten erreicht, etwa ein Drittel von ihnen trotz phasenweise ungünstiger Witterung im Laufe des Mai. Dies sind etwa doppelt so viele Personen wie im Vorjahreszeitraum, als die gleiche Anzahl erfolgreicher Passagen erst in der zweiten Julihälfte registriert wurde. Infolge der stärkeren Kontrolle der französischen Küste bei Calais rückt nun der Küstenabschnitt zwischen Dunkerque und der belgischen Grenze stärker in den Fokus. Doch auch von Calais legen weiter Boote ab. Ende Mai wurde dort sogar ein Boot entdeckt, das aus Stöcken und Zellophan zusammengesetzt worden war.

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Channel crossings & UK

Bislang keine britischen Rückführungsabkommen mit EU-Staaten

Wie die britische Zeitung Independent am 23. Mai 2021 berichtet, existieren bisher keine Rückführungsabkommen Großbritanniens mit EU-Staaten. Da das Brexit-Abkommen ebenfalls keine Regelung hierüber enthält, ist auch kein entsprechendes Abkommen mit der EU zu erwarten.

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Channel crossings & UK

Erhöhte Suizidgefahr am Gatwick Airport

Über das Scheitern der Operation Sillath und die Verhältnisse in einer britischen Abschiebehaftanstalt

„Die Umstände in Brook House im Zusammenhang mit dem Charterflugprogramm bedeuteten, dass es kein sicherer Ort für schutzbedürftige Männer war, die den Kanal in kleinen Booten überquert hatten. Dies zeigte sich in einem hohen Maß an Selbstverletzungen und Suizidgedanken.“ Mit dieser Feststellung umriss das Independent Monitoring Board, ein unabhängiges Kontrollgremium, am 21. Mai 2021 die Zustände im Abschiebehaftzentrum Brook House im Flughafen Gatwick von Juli bis Dezember 2020. Während dieser Zeit wurde die Einrichtung für die Inhaftierung von Geflüchteten genutzt, die den Ärmelkanal in kleinen Booten überquert hatten und ungewollt in den Fokus einer aufgeheizten populistischen Debatte geraten waren. Unter der Bezeichnung Operation Sillath reagierte die Regierung Johnson mit einer konzertierten Aktion, um möglichst viele Channel crossers in EU-Staaten – darunter die Bundesrepublik Deutschland – abzuschieben, bevor Großbritannien mit dem Brexit zur Jahreswende 2020/21 auch den Geltungsbereich der Dublin-Verordnung verließ und damit aus den Regularien für innereuropäische Abschiebungen ausschied (siehe hier, hier, hier und hier).

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Calais Channel crossings & UK

„Gerechtigkeit für Aleksandras Familie“

Im Februar dokumentierten wir hier den offenen Brief einer Frau über den Verlust ihres neu geborenen Kindes Aleksandra. Sie klagt darin das Verhalten der französischen Polizisten an, die nach einer misslungenen Bootspassage keinerlei Hilfe leisteten, als die Geburt einsetzte. Später, bei der Geburt, kam es zu Komplikationen und Aleksandra starb nach wenigen Tagen. Die Familie hat inzwischen Anzeige gegen die beteiligten Beamten erstattet. In einer gemeinsamen Erklärung, die wir nachstehend in deutscher Übersetzung veröffentlichen, solidarisieren sich nun zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen mit der Familie. Die Erklärung ist auch in Französisch, Englisch und Sorani verfügbar.

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Calais Dunkerque & Grande-Synthe

Ausbeutung und Privileg

„We thank your government for our full pockets“ – Calais smugglers speak, so betitelt der Guardian einen lesenswerten Artikel vom 10. Mai 2021. Die Autorin Mathilda Mallinson lässt hier Geflüchtete, Schmuggler und Unterstützer_innen zu Wort kommen. Sie alle berichten, dass aufgrund der zunehmenden Sekuritisierung der englischen Grenze die mafiösen Strukturen immer mächtiger werden. Migrant_innen berichten von einem Geflecht aus Gewalt und Angst sowohl durch die hier schon hinlänglich dokumentierte Polizeigewalt als auch von Seiten der immer stärker werdenden Mafia.

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Calais

Die Fährbesetzung 2019

Ein Rückblick aus aktuellem Anlass

In den Reaktionen auf das (angeblich) versuchte Eindringen von etwa hundert Geflüchteten auf das Gelände des Calaiser Hafens in der Nacht vom 13. auf den 14. Mai 2021 (siehe hier) wurde häufig auf eine Hafen- bzw. Fährbesetzumg im März 2019 hingewiesen. Beiden Ereignissen ist gemeinsam, dass sie sich an einem der am stärksten sekuritisierten Orte Frankreichs ereigneten, der zugleich ein besonders neuralgischer Punkt der externalisierten britischen Grenze ist. Beide Ereignisse verbindet aber auch, dass niemand derjenigen, die später darüber berichteten, anwesend war. Und beide werden durch das Narrativ miteinander verknüpft, dass Schmuggler_innen als Hintermänner agiert haben sollen. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, einige bislang nicht veröffentlichte Recherchen über die Hafenaktion im März 2019 vorzustellen, die die damaligen Ereignisse in einem anderen Licht erscheinen lassen.

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Calais

Rund einhundert Exilierte im Hafen von Calais?

Zäune an der Zubringerautobahn zum Fährhafen, aufgenommen im April 2018 (Foto: Th. Müller)

In der Nacht vom 13. Mai auf den 14. Mai haben rund einhundert Exilierte um kurz nach drei Uhr morgens einen Maschendrahtzaun durchtrennt und versucht, auf das Hafengelände oder auf Lastwagen zu gelangen. Gleichzeitig wurden auf der Hafenzufahrt Hindernisse aus Holzplanken und anderen Materialien errichtet, um Fahrzeuge in Richtung England zum Bremsen oder Anhalten zu zwingen. Dies berichten La Voix du Nord, NordLittoral (€), France Bleu, Le Figaro und DailyMail in ihrer jeweiligen Onlineausgabe.

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Calais

Alles rechtens, nichts mit rechten Dingen…

Räumungen und Enteignungen verschärft

Regelmäßige Räumungen der Siedlungsplätze der Exilierten in Calais sind integraler Bestandteil der staatlichen Abschreckungspolitik. Sie lassen sich zum einen der Strategie zuordnen, die Verfestigung von Siedlungsplätzen – sogenannte points de fixation – zu unterbinden. Zum anderen stellen sie – wie hier bereits dargestellt – Enteignungen dar.

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Channel crossings & UK

Agenda der Verschärfung

Interview mit Refugee Rights Europe über das Abdriften der britischen Migrationspolitik

English version below

Im vergangenen Jahr wurden die Bootspassagen zu einem zentralen Thema der britischen Politik. Zugleich waren sie Anlass immer neuer Vorstöße der britischen Regierung: Unterbringung von Neuankömmlingen in früheren Militärkasernen (siehe hier), groteske Ideen von Pushbacks auf See und schwimmenden Barrieren (siehe hier), forcierte Abschiebungen (siehe hier) und neue bilaterale Vereinbarungen mit Frankreich (siehe hier). Im März 2021 veröffentlichte Innenministerin Priti Patel dann den „New Plan for Immigration“, der einen Teil dieser Vorschläge aufnimmt und auf eines der restriktivsten Asylsysteme in Westeuropa abzielt (siehe hier). Wir baten die Londoner Menschenrechtsorganisation Refugee Rights Europe um eine Einschätzung der Lage. Und was ist zu erwarten?

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Calais

Racial profiling

Tweet der Police Nationale, 5. Mai 2021 (https://twitter.com/PoliceNat62/status/1389936251390803968)
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