Autor: tm

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Calais

Weitere Räumung im Zentrum von Calais

[Update, 12. Juni:] Lokalen Medienberichten und Aktivist_innen zufolge kam es am Morgen des 11. Juni 2021 abermals zu einer größeren Räumung in Calais. Sie richtete sich gegen ein oder mehrere Camps, die sich unter Brücken an den innerstädtischen Quais in der Nähe des Rathauses und des Bahnhofs gebildet haben. 41 Personen wurden von Dutzenden Polizisten, darunter CRS, in Busse gedrängt, die sie in Unterkunftszentren (CAES) im Departement Pas-de-Calais brachten. Es handelte sich um eine sogenannte mise à l’abri-Operation, die von den Behörden formal als humanitäre Unterbringung legitimiert werden. Bereits im Januar hatte dort eine ähnliche Polizeioperation stattgefunden (siehe hier).

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Channel crossings & UK

Artin Iran Nezhad

Artin auf einem privaten Foto, das von der BBC veröffnetlicht wurde. (Quelle: BBC)

Am 27. Oktober 2020 starben sieben Geflüchtete bei der Havarie ihres Bootes im Ärmelkanal. Unter ihnen war eine fünfköpfige Familie mit ihren drei Kindern im Alter von 15 Monaten, drei Jahren und acht Jahren. Nicht alle Opfer wurden damals gefunden, sodass zunächst nur vier Todesfälle gemeldet worden waren (siehe hier und hier). Nun ist der Leichnam des jüngsten Kindes, Artin, in Norwegen identifiziert worden. Der Junge war durch Meeresströmungen dorthin getrieben worden.

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Calais

Serie massiver Räumungen: Calais

Die Räumung des Unicorn und andere Narrative der Gewalt

Projektile (CS-Gas, einzelne Gummigeschosse) nach einer Auseinandersetzung zwischen Exilierten und der Polizei am 2. Juni. (Foto: Human Rights Observers)

Parallel zur Räumungsserie in Grande-Synthe (siehe hier) wurde in Calais das Camp Unicorn im Stadtteil Virval geräumt, das sich zuletzt zum Lebensort für rund 600 Menschen entwickelt hatte. Die Räumung fand in einer Phase statt, in der eine in ihrem Ausmaß bislang beispiellose Beschlagnahme von Zelten die Lebensbedingungen weiter verschlechtert hat. Zeitlich überschnitt sie sich außerdem mit zwei Ereignissen, bei denen es zu Gewalt zwischen Exilierten sowie mit der Polizei kam. In der öffentlichen Wahrnehmung verschmolzen diese Situationen zu einer Gewalterzählung, die die Räumung – fälschlicherweise – als Reaktion auf Gewalt erscheinen ließ. Anders als die meisten anderen Räumungen stieß sie dadurch auch auf überregionale mediale und politische Aufmerksamkeit. Es gilt also, den Ereigniskomplex zu entwirren.

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Dunkerque & Grande-Synthe

Serie massiver Räumungen: Grande-Synthe

Räumung in Grande-Synthe. (Foto: Human Rights Observers)

Sowohl in Grande-Synthe als auch in Calais kam es im Mai und Anfang Juni zu massiven Räumungen. In ihrem Umfang, aber auch hinsichtlich der eingesetzten Gewaltmittel, gingen sie über die routinemäßigen Polizeioperationen hinaus. In diesem Beitrag geben wir anhand von Videomaterial der Human Rights Observers (HRO) zunächst einen Überblick über die vier Räumungen in Grande-Synthe zwischen dem 19. Mai bis 3. Juni 2021. Die Entwicklung in Calais werden wir im folgenden Beitrag behandeln.

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Channel crossings & UK

700 Bootspassagen in wenigen Tagen

Ende Mai und Anfang Juni 2021 haben in nur fünf Tagen 700 Migrant_innen den Ärmelkanal durchquert. Berichten der BBC zufolge waren es 336 Menschen in 19 Booten am 28. Mai – die höchste Anzahl an einem Tag seit Jahresbeginn –, 144 in sieben Booten am 29. Mai, 17 in einem Boot am 30. Mai, 71 in drei Booten am 31. Mai und 132 in sechs Booten am 1. Juni. Günstige Witterungsbedingungen scheinen die Passagen in diesem Zeitraum erleichtert zu haben. In Kürze dürfte die Zahl derjenigen, die seit Jahresbeginn per Boot übergesetzt sind, 4.000 übersteigen.

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Calais Channel crossings & UK Dunkerque & Grande-Synthe

Drohnen und Zellophan

Die Bootspassagen, ihre Verlagerung nach Dunkerque und ein improvisiertes Kanu in Calais

Nordfrankreich, Belgien und der Ärmalkanal. Die Markierung zeigt Leffrinckoucke bei Dunkerque, wohin sich ein Teil der Bootspassagen verlagert hat und wo die französischen Behörden am 19. Mai ihr neues Equipment präsentierten. (Karte: Openstreetmap)

Mehr als 3.000 Geflüchtete haben Großbritannien seit Jahresbeginn in kleinen Booten erreicht, etwa ein Drittel von ihnen trotz phasenweise ungünstiger Witterung im Laufe des Mai. Dies sind etwa doppelt so viele Personen wie im Vorjahreszeitraum, als die gleiche Anzahl erfolgreicher Passagen erst in der zweiten Julihälfte registriert wurde. Infolge der stärkeren Kontrolle der französischen Küste bei Calais rückt nun der Küstenabschnitt zwischen Dunkerque und der belgischen Grenze stärker in den Fokus. Doch auch von Calais legen weiter Boote ab. Ende Mai wurde dort sogar ein Boot entdeckt, das aus Stöcken und Zellophan zusammengesetzt worden war.

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Channel crossings & UK

Erhöhte Suizidgefahr am Gatwick Airport

Über das Scheitern der Operation Sillath und die Verhältnisse in einer britischen Abschiebehaftanstalt

„Die Umstände in Brook House im Zusammenhang mit dem Charterflugprogramm bedeuteten, dass es kein sicherer Ort für schutzbedürftige Männer war, die den Kanal in kleinen Booten überquert hatten. Dies zeigte sich in einem hohen Maß an Selbstverletzungen und Suizidgedanken.“ Mit dieser Feststellung umriss das Independent Monitoring Board, ein unabhängiges Kontrollgremium, am 21. Mai 2021 die Zustände im Abschiebehaftzentrum Brook House im Flughafen Gatwick von Juli bis Dezember 2020. Während dieser Zeit wurde die Einrichtung für die Inhaftierung von Geflüchteten genutzt, die den Ärmelkanal in kleinen Booten überquert hatten und ungewollt in den Fokus einer aufgeheizten populistischen Debatte geraten waren. Unter der Bezeichnung Operation Sillath reagierte die Regierung Johnson mit einer konzertierten Aktion, um möglichst viele Channel crossers in EU-Staaten – darunter die Bundesrepublik Deutschland – abzuschieben, bevor Großbritannien mit dem Brexit zur Jahreswende 2020/21 auch den Geltungsbereich der Dublin-Verordnung verließ und damit aus den Regularien für innereuropäische Abschiebungen ausschied (siehe hier, hier, hier und hier).

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Calais Channel crossings & UK

„Gerechtigkeit für Aleksandras Familie“

Im Februar dokumentierten wir hier den offenen Brief einer Frau über den Verlust ihres neu geborenen Kindes Aleksandra. Sie klagt darin das Verhalten der französischen Polizisten an, die nach einer misslungenen Bootspassage keinerlei Hilfe leisteten, als die Geburt einsetzte. Später, bei der Geburt, kam es zu Komplikationen und Aleksandra starb nach wenigen Tagen. Die Familie hat inzwischen Anzeige gegen die beteiligten Beamten erstattet. In einer gemeinsamen Erklärung, die wir nachstehend in deutscher Übersetzung veröffentlichen, solidarisieren sich nun zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen mit der Familie. Die Erklärung ist auch in Französisch, Englisch und Sorani verfügbar.

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Calais

Die Fährbesetzung 2019

Ein Rückblick aus aktuellem Anlass

In den Reaktionen auf das (angeblich) versuchte Eindringen von etwa hundert Geflüchteten auf das Gelände des Calaiser Hafens in der Nacht vom 13. auf den 14. Mai 2021 (siehe hier) wurde häufig auf eine Hafen- bzw. Fährbesetzumg im März 2019 hingewiesen. Beiden Ereignissen ist gemeinsam, dass sie sich an einem der am stärksten sekuritisierten Orte Frankreichs ereigneten, der zugleich ein besonders neuralgischer Punkt der externalisierten britischen Grenze ist. Beide Ereignisse verbindet aber auch, dass niemand derjenigen, die später darüber berichteten, anwesend war. Und beide werden durch das Narrativ miteinander verknüpft, dass Schmuggler_innen als Hintermänner agiert haben sollen. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, einige bislang nicht veröffentlichte Recherchen über die Hafenaktion im März 2019 vorzustellen, die die damaligen Ereignisse in einem anderen Licht erscheinen lassen.

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Channel crossings & UK

Agenda der Verschärfung

Interview mit Refugee Rights Europe über das Abdriften der britischen Migrationspolitik

English version below

Im vergangenen Jahr wurden die Bootspassagen zu einem zentralen Thema der britischen Politik. Zugleich waren sie Anlass immer neuer Vorstöße der britischen Regierung: Unterbringung von Neuankömmlingen in früheren Militärkasernen (siehe hier), groteske Ideen von Pushbacks auf See und schwimmenden Barrieren (siehe hier), forcierte Abschiebungen (siehe hier) und neue bilaterale Vereinbarungen mit Frankreich (siehe hier). Im März 2021 veröffentlichte Innenministerin Priti Patel dann den „New Plan for Immigration“, der einen Teil dieser Vorschläge aufnimmt und auf eines der restriktivsten Asylsysteme in Westeuropa abzielt (siehe hier). Wir baten die Londoner Menschenrechtsorganisation Refugee Rights Europe um eine Einschätzung der Lage. Und was ist zu erwarten?

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